In den letzten Monaten hört man immer wieder die Worte TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement). CETA ist das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU. Die Endfassung wurde im Feb 2016 veröffentlicht und ist jetzt in der Ratifizierung. TTIP ist das Pondo dazu mit den USA. Hier ist man erst in den 15ten Verhandlungsrunde. Der Unmut, vor allem über TTIP, ist in den letzten Monaten sehr gewachsen.
Ich habe mich jetzt mit diesem Thema auch mal beschäftigt. Für mich kommt es in der Presse so rüber, als ob diese Abkommen, was ganz neues sind. Erstens, das sind sie nicht! Das größte Handelsabkommen ist zum Bsp die WTO (World Trade Organization). In Asien gibt es schon ASEAN (Verband Südostasiatischer Nationen), welches u. a. mit Australien, Indien, China und Japan zu RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership) wachsen soll. NAFTA (North American Free Trade Agreement) schließt USA, Kanada und Mexiko zusammen und ist rund 20 Jahre alt. Mexiko TPP (Trans-Pacific Partnership) ist soweit verhandelt, und kommt jetzt zur Ratifizierung. Hier sind u. a. die USA, Australien, Neuseeland, Kanada, Mexiko und Peru zusammen gefast.
Auf den ersten Blick klingt das Abkommen ja nicht schlecht. Keine Zölle, mehr Handel, neue Märkte – das ist natürlich für die Unternehmen sehr wichtig aber wo bleiben die Menschen? Es soll mehr Arbeitsplätze schaffen, es wird aber mit Sicherheit auch einige Arbeitsplätze kosten. Die Arbeitsplätze werden sich in das Land verlagern, in dem die Löhne am günstigsten sind, das hat NAFTA gezeigt. Standards, gut und schön! Werden es hochwertige Standards sein? Ist man in der Lage aus beiden Partnern die besten Standards zu vereinigen? Die Schiedsgerichte bzw. das Investitionsschutzabkommen, die sehe ich mit großer Skepsis. Während meinen Recherchen stellte ich fest, dass Deutschland schon solche Investitionsschutzabkommen unterschrieben hat und es auch dafür schon Schiedsgerichte gibt.